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Wann Salvatorische Klausel?
Eine salvatorische Klausel wird in Verträgen verwendet, um sicherzustellen, dass im Falle der Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung die übrigen Bestimmungen weiterhin Gültigkeit behalten. Sie dient dazu, die Wirksamkeit des Vertrags insgesamt zu erhalten, auch wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. Die salvatorische Klausel wird üblicherweise am Ende eines Vertrags platziert und regelt, wie mit unwirksamen Klauseln umgegangen werden soll. Sie ist ein wichtiges Instrument, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Streitigkeiten zu vermeiden. **
Was ist eine Klausel?
Eine Klausel ist ein Bestandteil eines Vertrags oder einer Vereinbarung, der eine bestimmte Bedingung oder Regelung enthält. Sie legt fest, welche Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen. Klauseln können verschiedene Themenbereiche abdecken, wie zum Beispiel Zahlungsbedingungen, Haftungsausschlüsse oder Kündigungsfristen. **
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Produkte zum Begriff Klausel:
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Erbschein – Erbscheinsverfahren – Europäisches Nachlasszeugnis, Fachbücher von Walter ZimmermannDas Fachbuch "Erbschein – Erbscheinsverfahren – Europäisches Nachlasszeugnis" bietet eine umfassende und praxisnahe Darstellung des Erbscheinsrechts in Deutschland und Europa. Angesichts der jährlich rund 1 Million Sterbefälle in Deutschland und der damit verbundenen hunderten von tausend Erbscheinsverfahren ist aktuelles Wissen in diesem Bereich unerlässlich. Die vollständig überarbeitete Neuauflage des Handbuchs vermittelt nicht nur die grundlegenden Aspekte des Erbscheinsverfahrens, sondern beleuchtet auch die neuesten Änderungen im Verfahrensrecht und Kostenrecht. Die praxisorientierte Darstellung umfasst alle Erbscheinarten, die Kosten des Verfahrens sowie konkrete Einsparmöglichkeiten für Antragsteller. Zudem werden internationale Erbfälle und das Europäische Nachlasszeugnis detailliert erläutert. Dieses Buch ist besonders geeignet für Praktiker in Nachlassgerichten, Notariaten und Kanzleien, die eine rechtssichere und effiziente Bearbeitung anstreben.78,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Nachlassverwaltung, Sachbücher von Rudolf SteinerDas Buch "Nachlassverwaltung" von Rudolf Steiner bietet eine tiefgehende Auseinandersetzung mit dem Jahreskreislauf und dessen Bedeutung für die menschliche Seele. Es beleuchtet die vier grossen Festeszeiten und deren spirituelle Hintergründe, insbesondere den Ostergedanken und den Michael-Festgedanken. Steiner verbindet die alten Mysterien mit der Anthroposophie und thematisiert die Verantwortung des Menschen gegenüber dem Kosmos. Die Inhalte sind reich an historischen und kulturellen Bezügen, die den Leser dazu anregen, über die Verbindung zwischen Natur und Mensch nachzudenken. Die Betrachtung der Feste als Ausdruck seelischer Prozesse und die Ergründung der sozialen Tragweite dieser Feierlichkeiten machen das Werk zu einer wertvollen Lektüre für alle, die sich mit spirituellen und philosophischen Fragen auseinandersetzen möchten.42,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Handbuch Versorgungsausgleich, Fachbücher von Helmut, Borth, Helmut BorthDas zentrale Anliegen dieses Werkes ist es, die Komplexität des gesamten Reglungsbereichs in Bezug auf die einzelnen Regelungsbereiche transparent darzulegen. Hierzu werden nicht nur die systematischen Strukturen des Versorgungsausgleichs erläutert, sondern auch die dessen Struktur beeinflussenden Primärregelungen zur gesetzlichen Rentenversicherung, Beamtenversorgung, betrieblichen Altersversorgung, berufsständischen Versorgung und privaten Rentenversicherung sowie die damit zusammenhängenden steuerrechtlichen und bilanziellen Grundlagen dargestellt. In gewohnt zuverlässiger Weise erläutert Borth die komplexen Regelungen des Versorgungsausgleichs eingehend und anschaulich mit zahlreichen Berechnungsbeispielen, graphischen Schaubildern und Formulierungsvorschlägen für die Praxis. Neu in der 10. Auflage: - Gesetzesänderung zur Erfassung sogenannter vergessener Versorgungen; Aufhebung der BGH-Rechtsprechung - Komplexe Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zum Wertausgleich der Grundrente zur gesetzlichen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich - Berücksichtigung der Auswirkungen des Rentenüberleitungsabschlussgesetzes nach Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse in ganz Deutschland im Versorgungsausgleich - Auswirkungen der Änderung der einkommensteuerlichen Richtlinien des BMF zur Besteuerung schuldrechtlicher Ausgleichsleistungen – Änderung des Sonderausgabenabzugs - Auswirkungen der Leistungsverbesserungen bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente im Versorgungsausgleich ab 2024 - Rechtsprechung des BGH zur Aufhebung der Kürzungen des Versorgungsausgleichs bei Tod der ausgleichsberechtigten Person - Ansprüche auf Schadensersatz bei fehlerhafter Durchführung des Versorgungsausgleichs - Berücksichtigt den aktuellen Stand der Gesetzes- und Rechtsentwicklung.129,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Nachlass, Belletristik von Daniel GoetschVom Ende der Selbstverständlichkeit Mit scharfer Beobachtung und feiner Ironie seziert Daniel Goetsch eine Erfolgsgeschichte, hinter der Verlust, Ruin und ein Familiengeheimnis lauern. Es beginnt mit einem Knall: Ein angesehener Zürcher Geschäftsmann zerstört im Museum ein wertvolles Gemälde. Kurz darauf stirbt er in der psychiatrischen Klinik. Seine drei erwachsenen Kinder bleiben verstört zurück und müssen zusehen, wie der Wohlstand, in dem sie aufgewachsen sind, vor ihren Augen zerbröckelt. Sarah will auf Lesbos einen Dokumentarfilm über Geflüchtete drehen, während sich Eli als Schauspieler in Berlin durchschlägt – nur Konrad scheint als Anwalt eine solide bürgerliche Existenz zu leben. So unterschiedlich die drei denken, lieben und leiden, müssen sie alle nun mit dem klarkommen, was ihnen bleibt: verwirrende Erinnerungen, böse Gerüchte, existentielle Verunsicherung. Eine unerreichbare Mutter. Und eine Halbschwester mit Ansprüchen. „Der Lauf der Dinge schien ihnen auf ewig wohlgesinnt. Vaters Tod war, so gesehen, der erste Schlag, den sie erlitten. Zum ersten Mal mussten sie jetzt damit klarkommen, dass ihnen etwas fehlte.“.29,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Bekomme ich die Klausel?
Um diese Frage zu beantworten, benötige ich weitere Informationen. Welche Klausel genau meinen Sie? In welchem Zusammenhang steht sie? **
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Was ist die Backstop Klausel?
Die Backstop-Klausel ist eine Vereinbarung im Brexit-Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sicherstellen soll, dass es auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt. Sie besagt, dass Nordirland im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt, falls keine andere Lösung gefunden wird. Die Klausel ist umstritten, da einige befürchten, dass sie das Vereinigte Königreich dauerhaft an die EU binden könnte. Es handelt sich um eine Art Versicherung, um die offene Grenze auf der irischen Insel zu erhalten, unabhhängig von den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. **
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Was ist die salvatorische Klausel?
Was ist die salvatorische Klausel? Die salvatorische Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass eine ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung eines Vertrags durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt wird. Diese Klausel soll sicherstellen, dass der Vertrag insgesamt gültig bleibt, auch wenn einzelne Teile ungültig sind. Die salvatorische Klausel wird häufig in Verträgen verwendet, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden und die Vertragsparteien zu schützen. Durch die salvatorische Klausel wird sichergestellt, dass der Vertrag auch dann noch Bestand hat, wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. **
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Ist eine salvatorische Klausel Pflicht?
Eine salvatorische Klausel ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber es ist ratsam, sie in Verträgen aufzunehmen, um im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen die Gültigkeit des restlichen Vertrags zu sichern. Durch eine salvatorische Klausel wird vermieden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn eine Klausel unwirksam ist. Sie dient somit der Rechtssicherheit und der Vermeidung von Streitigkeiten. Es ist daher empfehlenswert, eine salvatorische Klausel in Verträgen zu verwenden, um im Ernstfall Klarheit und Sicherheit zu schaffen. **
Warum heißt es Salvatorische Klausel?
Die Salvatorische Klausel ist benannt nach dem lateinischen Begriff "salvator", was "Retter" oder "Heiland" bedeutet. Sie dient als rechtliche Rettungsklausel, um einen Vertrag oder eine Vereinbarung auch dann teilweise gültig zu halten, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sind. Durch die Salvatorische Klausel soll vermieden werden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn nur ein Teil davon rechtlich nicht durchsetzbar ist. Sie ermöglicht es, den Vertrag so anzupassen, dass er im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben weiterhin wirksam bleibt. Letztendlich soll die Salvatorische Klausel also dazu dienen, die Integrität und Wirksamkeit eines Vertrags trotz einzelner Mängel zu erhalten. **
Wann ist eine Klausel unwirksam?
Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen geltendes Recht verstößt, beispielsweise gegen Verbraucherschutzgesetze oder das Bürgerliche Gesetzbuch. Auch wenn eine Klausel unklar oder mehrdeutig formuliert ist, kann sie unwirksam sein, da Verträge klar und verständlich sein müssen. Zudem können Klauseln unwirksam sein, wenn sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen oder überraschende Inhalte enthalten, die nicht ausdrücklich vereinbart wurden. In solchen Fällen kann die Klausel im Streitfall von einem Gericht für nichtig erklärt werden. **
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Der Klauselbegriff in Verbraucherverträgen iSd Klausel-RL RL 93/13/EWG, Fachbücher von Viola HotiWann liegt eine Vertragsklausel im Sinne der Klausel-Richtlinie vor? Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen sind unwirksam. Doch welche Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind von dieser Unwirksamkeit erfasst? Diese Monografie untersucht die Auslegung des 'Klauselbegriffs' im Licht der Klausel-Richtlinie 93/13/EWG. Im Fokus steht die Frage, welche Teile einer einheitlich formulierten AGB-Bestimmung als eigenständige Klauseln zu qualifizieren sind und welche Folgen die Missbräuchlichkeit einzelner Teile für die übrigen, an sich selbständigen Teile hat. Zudem untersucht die Arbeit, wem die Auslegung unbestimmter Begriffe der Klausel-Richtlinie obliegt und wie das Zusammenspiel zwischen Europäischem Gerichtshof und nationalen Gerichten auszugestalten ist. Auf Grundlage ihrer Erkenntnisse erarbeitet Viola Hoti ein praktisches neues Prüfschema und Leitlinien zur Klauselabgrenzung.62,25 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Der Versorgungsausgleich, Fachbücher von Hartmut WickDiese bewährte Gesamtdarstellung des Versorgungsausgleichs erläutert Ihnen alle wesentlichen Rechtsgrundlagen und die verfahrensrechtlichen Besonderheiten sowohl im Scheidungsverbund als auch im selbständigen Verfahren. Neben dem Kosten- und Gebührenrecht werden auch steuerrechtliche Folgen erörtert. Die 5. Auflage bringt nach zahlreichen Neuregelungen, unter anderem durch den § 47a VersAusglG, das Gesetz zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts, durch das Grundrentengesetz, das Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz und das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschliessung für Personen gleichen Geschlechts, alle Inhalte auf den neuesten Stand. Hartmut Wick legt dabei besonderen Wert auf eine verständliche Darstellung der Systematik und der praktischen Auswirkungen des Versorgungsausgleichs: - Strukturen und Grundlagen sowie verfahrensrechtliche Besonderheiten des Versorgungsausgleichs prägnant und jeweils im Zusammenhang beleuchtet - Berechnungsbeispiele und vereinfachte Rechenformeln, mit denen Sie auch komplexe Konstellationen verständlich erschliessen - Aktuelle höchstrichterliche und OLG-Rechtsprechung, unter anderem auch Auswirkungen der BVerfG-Entscheidung vom 26. Mai 2020 - Die einschlägigen Tabellen zum Versorgungsausgleich, eine ausführliche Checkliste für die Mandatsbearbeitung sowie Musterschriftsätze für verschiedene Verfahrensgestaltungen Viele Beispiele, vereinfachte Rechenformeln und Formulierungsvorschläge erleichtern Ihnen den Zugang in der Praxis.126,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Erbschein – Erbscheinsverfahren – Europäisches Nachlasszeugnis, Fachbücher von Walter ZimmermannDas Fachbuch "Erbschein – Erbscheinsverfahren – Europäisches Nachlasszeugnis" bietet eine umfassende und praxisnahe Darstellung des Erbscheinsrechts in Deutschland und Europa. Angesichts der jährlich rund 1 Million Sterbefälle in Deutschland und der damit verbundenen hunderten von tausend Erbscheinsverfahren ist aktuelles Wissen in diesem Bereich unerlässlich. Die vollständig überarbeitete Neuauflage des Handbuchs vermittelt nicht nur die grundlegenden Aspekte des Erbscheinsverfahrens, sondern beleuchtet auch die neuesten Änderungen im Verfahrensrecht und Kostenrecht. Die praxisorientierte Darstellung umfasst alle Erbscheinarten, die Kosten des Verfahrens sowie konkrete Einsparmöglichkeiten für Antragsteller. Zudem werden internationale Erbfälle und das Europäische Nachlasszeugnis detailliert erläutert. Dieses Buch ist besonders geeignet für Praktiker in Nachlassgerichten, Notariaten und Kanzleien, die eine rechtssichere und effiziente Bearbeitung anstreben.78,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Nachlassverwaltung, Sachbücher von Rudolf SteinerDas Buch "Nachlassverwaltung" von Rudolf Steiner bietet eine tiefgehende Auseinandersetzung mit dem Jahreskreislauf und dessen Bedeutung für die menschliche Seele. Es beleuchtet die vier grossen Festeszeiten und deren spirituelle Hintergründe, insbesondere den Ostergedanken und den Michael-Festgedanken. Steiner verbindet die alten Mysterien mit der Anthroposophie und thematisiert die Verantwortung des Menschen gegenüber dem Kosmos. Die Inhalte sind reich an historischen und kulturellen Bezügen, die den Leser dazu anregen, über die Verbindung zwischen Natur und Mensch nachzudenken. Die Betrachtung der Feste als Ausdruck seelischer Prozesse und die Ergründung der sozialen Tragweite dieser Feierlichkeiten machen das Werk zu einer wertvollen Lektüre für alle, die sich mit spirituellen und philosophischen Fragen auseinandersetzen möchten.42,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Wann Salvatorische Klausel?
Eine salvatorische Klausel wird in Verträgen verwendet, um sicherzustellen, dass im Falle der Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung die übrigen Bestimmungen weiterhin Gültigkeit behalten. Sie dient dazu, die Wirksamkeit des Vertrags insgesamt zu erhalten, auch wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. Die salvatorische Klausel wird üblicherweise am Ende eines Vertrags platziert und regelt, wie mit unwirksamen Klauseln umgegangen werden soll. Sie ist ein wichtiges Instrument, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Streitigkeiten zu vermeiden. **
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Was ist eine Klausel?
Eine Klausel ist ein Bestandteil eines Vertrags oder einer Vereinbarung, der eine bestimmte Bedingung oder Regelung enthält. Sie legt fest, welche Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen. Klauseln können verschiedene Themenbereiche abdecken, wie zum Beispiel Zahlungsbedingungen, Haftungsausschlüsse oder Kündigungsfristen. **
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Bekomme ich die Klausel?
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Was ist die Backstop Klausel?
Die Backstop-Klausel ist eine Vereinbarung im Brexit-Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sicherstellen soll, dass es auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt. Sie besagt, dass Nordirland im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt, falls keine andere Lösung gefunden wird. Die Klausel ist umstritten, da einige befürchten, dass sie das Vereinigte Königreich dauerhaft an die EU binden könnte. Es handelt sich um eine Art Versicherung, um die offene Grenze auf der irischen Insel zu erhalten, unabhhängig von den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. **
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Handbuch Versorgungsausgleich, Fachbücher von Helmut, Borth, Helmut BorthDas zentrale Anliegen dieses Werkes ist es, die Komplexität des gesamten Reglungsbereichs in Bezug auf die einzelnen Regelungsbereiche transparent darzulegen. Hierzu werden nicht nur die systematischen Strukturen des Versorgungsausgleichs erläutert, sondern auch die dessen Struktur beeinflussenden Primärregelungen zur gesetzlichen Rentenversicherung, Beamtenversorgung, betrieblichen Altersversorgung, berufsständischen Versorgung und privaten Rentenversicherung sowie die damit zusammenhängenden steuerrechtlichen und bilanziellen Grundlagen dargestellt. In gewohnt zuverlässiger Weise erläutert Borth die komplexen Regelungen des Versorgungsausgleichs eingehend und anschaulich mit zahlreichen Berechnungsbeispielen, graphischen Schaubildern und Formulierungsvorschlägen für die Praxis. Neu in der 10. Auflage: - Gesetzesänderung zur Erfassung sogenannter vergessener Versorgungen; Aufhebung der BGH-Rechtsprechung - Komplexe Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zum Wertausgleich der Grundrente zur gesetzlichen Rentenversicherung im Versorgungsausgleich - Berücksichtigung der Auswirkungen des Rentenüberleitungsabschlussgesetzes nach Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse in ganz Deutschland im Versorgungsausgleich - Auswirkungen der Änderung der einkommensteuerlichen Richtlinien des BMF zur Besteuerung schuldrechtlicher Ausgleichsleistungen – Änderung des Sonderausgabenabzugs - Auswirkungen der Leistungsverbesserungen bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente im Versorgungsausgleich ab 2024 - Rechtsprechung des BGH zur Aufhebung der Kürzungen des Versorgungsausgleichs bei Tod der ausgleichsberechtigten Person - Ansprüche auf Schadensersatz bei fehlerhafter Durchführung des Versorgungsausgleichs - Berücksichtigt den aktuellen Stand der Gesetzes- und Rechtsentwicklung.129,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Nachlass, Belletristik von Daniel GoetschVom Ende der Selbstverständlichkeit Mit scharfer Beobachtung und feiner Ironie seziert Daniel Goetsch eine Erfolgsgeschichte, hinter der Verlust, Ruin und ein Familiengeheimnis lauern. Es beginnt mit einem Knall: Ein angesehener Zürcher Geschäftsmann zerstört im Museum ein wertvolles Gemälde. Kurz darauf stirbt er in der psychiatrischen Klinik. Seine drei erwachsenen Kinder bleiben verstört zurück und müssen zusehen, wie der Wohlstand, in dem sie aufgewachsen sind, vor ihren Augen zerbröckelt. Sarah will auf Lesbos einen Dokumentarfilm über Geflüchtete drehen, während sich Eli als Schauspieler in Berlin durchschlägt – nur Konrad scheint als Anwalt eine solide bürgerliche Existenz zu leben. So unterschiedlich die drei denken, lieben und leiden, müssen sie alle nun mit dem klarkommen, was ihnen bleibt: verwirrende Erinnerungen, böse Gerüchte, existentielle Verunsicherung. Eine unerreichbare Mutter. Und eine Halbschwester mit Ansprüchen. „Der Lauf der Dinge schien ihnen auf ewig wohlgesinnt. Vaters Tod war, so gesehen, der erste Schlag, den sie erlitten. Zum ersten Mal mussten sie jetzt damit klarkommen, dass ihnen etwas fehlte.“.29,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Die vorweggenommene Erbfolge, Fachbücher von Tobias Kappler, Susanne KapplerEine Win-win-Situation. Die Nachfolge zu Lebzeiten bietet zahlreiche Vorteile sowohl für den Übertragenden als auch für den Erwerber: Erhalt des Vermögens in der Familie bei gleichzeitiger Vermeidung von Streitigkeiten (z.B. Verzicht auf Erbe/Pflichtteil), geplante Nutzung von Erbschaftsteuerfreibeträgen, Vermeidung von Sozialbehörden (Stichwort: Altersarmut) und das Geben mit der warmen Hand als positiver psychologischer Aspekt. Daher ist es nicht mehr vorstellbar, Nachfolgeberatung ohne vorausschauende Nachfolge zu denken. Im FamRZ-Buch werden alle rechtlichen Fragen zur Vermögensübertragung zu Lebzeiten praxisnah behandelt (über 100 Musterformulierungen!), einschliesslich Schnittstellen zum Sozialrecht und Erbschaftsteuerrecht. Die neuesten Änderungen (z.B. Reform des Betreuungsrechts, Jahressteuergesetz 2022) sind berücksichtigt worden, und der steuerrechtliche Abschnitt wurde komplett neu verfasst. Für Fachanwälte, Notare und Gerichte.69,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Die Erbschaft, Belletristik von Peter BlickleWas tut ein armer Schlucker, der eine Million erbt? Daniel Dorner aus Berlin, 35, Hausbesetzer, muss entscheiden, was er mit dem vielen Geld macht, das ihm sein amerikanischer Onkel so unverhofft vermacht hat. Dafür reist er in die USA, schaut sich um und kämpft Tag für Tag im Waldseehaus und mit dem ihm zugeteilten Besitz mit sich selbst: hin- und hergerissen zwischen seinem sozialen Gerechtigkeitsideal und seiner womöglich rosigen Zukunft. Peter Blickle erzählt mit viel Esprit und Sprachwitz von unser aller Widersprüchlichkeit und konfrontiert uns mit der unleugbaren Tatsache, dass wir in moralisch prekären Situationen doch (fast) alle dazu neigen, uns zu unseren eigenen Gunsten zu entscheiden. Die Erbschaft ist ein packender Roman, eine ethische Herausforderung in Sachen Soll, Haben oder Sein. Für potentielle Erben wie für potentielle Nichterben gleichermassen eine Probe auf Theodor Fontanes sarkastisch auf den Kopf gestellte Sentenz: „Moral ist gut, aber Erbschaft ist besser“.25,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was ist die salvatorische Klausel?
Was ist die salvatorische Klausel? Die salvatorische Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass eine ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung eines Vertrags durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt wird. Diese Klausel soll sicherstellen, dass der Vertrag insgesamt gültig bleibt, auch wenn einzelne Teile ungültig sind. Die salvatorische Klausel wird häufig in Verträgen verwendet, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden und die Vertragsparteien zu schützen. Durch die salvatorische Klausel wird sichergestellt, dass der Vertrag auch dann noch Bestand hat, wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. **
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Ist eine salvatorische Klausel Pflicht?
Eine salvatorische Klausel ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber es ist ratsam, sie in Verträgen aufzunehmen, um im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen die Gültigkeit des restlichen Vertrags zu sichern. Durch eine salvatorische Klausel wird vermieden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn eine Klausel unwirksam ist. Sie dient somit der Rechtssicherheit und der Vermeidung von Streitigkeiten. Es ist daher empfehlenswert, eine salvatorische Klausel in Verträgen zu verwenden, um im Ernstfall Klarheit und Sicherheit zu schaffen. **
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Warum heißt es Salvatorische Klausel?
Die Salvatorische Klausel ist benannt nach dem lateinischen Begriff "salvator", was "Retter" oder "Heiland" bedeutet. Sie dient als rechtliche Rettungsklausel, um einen Vertrag oder eine Vereinbarung auch dann teilweise gültig zu halten, wenn einzelne Bestimmungen unwirksam oder nichtig sind. Durch die Salvatorische Klausel soll vermieden werden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn nur ein Teil davon rechtlich nicht durchsetzbar ist. Sie ermöglicht es, den Vertrag so anzupassen, dass er im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben weiterhin wirksam bleibt. Letztendlich soll die Salvatorische Klausel also dazu dienen, die Integrität und Wirksamkeit eines Vertrags trotz einzelner Mängel zu erhalten. **
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Wann ist eine Klausel unwirksam?
Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen geltendes Recht verstößt, beispielsweise gegen Verbraucherschutzgesetze oder das Bürgerliche Gesetzbuch. Auch wenn eine Klausel unklar oder mehrdeutig formuliert ist, kann sie unwirksam sein, da Verträge klar und verständlich sein müssen. Zudem können Klauseln unwirksam sein, wenn sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen oder überraschende Inhalte enthalten, die nicht ausdrücklich vereinbart wurden. In solchen Fällen kann die Klausel im Streitfall von einem Gericht für nichtig erklärt werden. **
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